Wir haben eine E-Mail von Herrn Schreiber aus Deutschland erhalten. Herr Schreiber war der Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender des BdF (BeamtenDumm-Förderverein). Inzwischen hat er dieses Amt zwar aufgegeben, aber er ist noch immer ein wichtiges Mitglied des Vereins.
Her die Mail von Herrn Schreiber.
Hallo Freunde
ich habe heute einen Anruf von einem Juristen erhalten, der meinte, dass dieser Blog, also der VOLLPFOSTEN DES MONATS, eine Beleidigung sein könnte. Um strafrechtliche Konsequenzen zu verhindern wurde mir empfohlen den Blog zu löschen, und durch etwas mehr humorvolleres zu ersetzen.
Ich weiß, dass die mögliche Problematik schon bei Veröffentlichung des Blogs ein Thema war, empfehle aber noch einmal zu überprüfen, ob der Blog oder einzelne Beiträge strafrechtlich eine Beleidigung sein könnten.
Ich habe mir diesbezüglich auch nochmal meine Gedanken gemacht, will mich hier im Moment aber nicht dazu äußern, um eine mögliche Diskussion nicht zu beeinflussen.
Gruß
Zur Erinnerung, wir haben uns damals schon Gedanken darüber gemacht, und waren zu dem Ergebnis gekommen, dass der Blog strafrechtlich kein Problem darstellt. Bestätigt sehen wir uns durch den deutschen Fernsehsender ZDF.
Wer bekommt die Goldenen Vollpfosten 2022?
Hintergründe zur heute-show vom 16.12.2022
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist unsere erste Preisträgerin bei der diesjährigen Verleihung des Goldenen Vollpfostens 2022. Ob Munitionsbeschaffung, Tarnkappenbomber F‑35 oder Patriot-Flugabwehrsysteme – überall hakte es im Verteidigungsministerium. Relativ schnell wuchsen die Zweifel, ob Lambrecht dem Amt der Verteidigungsministerin überhaupt gewachsen sei, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Zeitenwende sei zwar bei den Soldaten, aber noch nicht in der Führungsebene des Ministeriums angekommen, heißt es.“ Auch die Wirtschaftswoche schreibt von der aktuellen Verteidigungsministerin als „Belastung der Regierung“. Der Text erinnert daran, dass Lambrecht den Job eigentlich gar nicht machen und stattdessen ursprünglich Innenministerin werden wollte. Es folgten Negativschlagzeilen rund um ein Reisefoto ihres Sohnes aus einem Bundeswehr-Hubschrauber.
(…weiterlesen…)
Wir haben aber im Moment einen Beitrag gelöscht, und werden diesen nochmal überarbeiten. Ich weiß nicht, wie ihr das Problem seht. Hinterlasst ganz einfach eure Kommentare dazu.
…
Vollpfosten 
Mein Kommentar dazu.
*** Urteil im Prozess gegen Facebook: Vollpfosten sind Vollpfosten
Facebook hat zu Unrecht den Account einer schwäbischen Nutzerin gesperrt, nachdem diese Rechtsextreme als „Vollpfosten“ bezeichnete.
…Die Bezeichnung Vollpfosten sei zwar herabwürdigend, sie bedeute nichts anderes als „Dummkopf“. Es handele sich aber nicht um Hassrede, sondern nur um einen „überspitzten, polemischen“ Kommentar. Dieser sei noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, die mittelbar auch Facebook im Verhältnis zu den Kunden in Deutschland binde. …
Das schrib de TAZ hier
https://taz.de/Urteil-im-Prozess-gegen-Facebook/!5564760/
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Hallo Leude,
Als Roben noch bei den BAZIS spielte, hatte er mal einen Schiedsrichter als VOLLPFOSTEN beschimpft. Der wurde danach zu einer Geldstrafe verurteilt. Ich weiß aber nicht, ob vom Sportgericht oder von einem ordentlichen Gericht.
Ich meine, dass man den Fall ROBEN nicht mit unserem Blog vergleichen kann. Wir beschimpfen ja niemand als VOLLPFOSTEN, sondern vergeben ja nur einen Preis. Wenn überhaupt müsste man das dann als Satire ansehen.
Außerdem ist unser Blog ja eher mit dem ZDF, als dem Fall von ROBEN vergleichbar.
Wenn das ZDF einen VOLLPFOSTEN verleihen darf, dann dürfen wir das sicherlich auch.
Außerdem kommt bei uns ja noch der Standortvorteil dazu.
Es weiß ja jeder, dass die neuen Blogs nicht mehr aus Deutschland betrieben werden.
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Wieso denn Beleidigung? Wir wollen doch niemand beleidigen. Wir wollen doch nur, dass diese nicht vom Volk gewählten Richter, ihre Arbeit vernünftig machen, Die werden doch nicht von uns für Rechtsbeugung und Unfähigkeit bezahlt.
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Ich will mich jetzt auch nochmal zum Thema melden.
Richterin Klumoe, die hier auch schon nominiert wurde, hatte in einem Strafverfahren gegen mich zu meinen Gunsten entschieden.
2 Anwälte fühlten sich von mir beleidigt, ihre Strafanträge gegen mich waren aber nicht erfolgreich.
Richterin Klumoe bezog sich bei ihrer Entscheidung auf ein Urteil des BGH, der entschieden hatte, dass RICHTER sich schon mehr gefallen lassen müssen, als der normale Bürger.
Richterin Klumpe war damals der Ansciht, dass das ihrer Meinung nach auch für Anwälte zutrifft.
Fakt ist, dass sich Richter also tatsächlich mehr gefallen lassen mpssen, als der Normalbürger. und Kritik an der Arbeit von Richtern muss natürlich erlaubt sein.
Erinnern möchte ich auch daran, dass Richter keine Grundrechtsinhaber sind, sondern deren Aufgabe ist es uns die Grundrechte zu gewähren.
ALso ich kann deshalb absolut keine Beleidigung durch die Nominierung oder Verleigung des VOLLPFOSTEN DES MONATS erkennen.
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